Einzigartiges Israel

»Das sowjetische Volk wusste aus Erfahrung, dass alles, was in der Zeitung PRAWDA veröffentlicht wurde, zunächst als Lüge zu behandeln war, bis der Gegenbeweis erfolgte. Es wäre gut für uns alle, diesem Beispiel der ehemaligen Sowjets zu folgen und die gleiche Einstellung gegenüber den westlichen Medien zu haben.« So provozierend äußerte Ramon Bennett, Autor des Buches »Philister«, seine Meinung zur Berichterstattung über Israel.

Was man heute durch die Medien über die Geschehnisse in Israel erfährt, entspricht leider oft nicht der Wahrheit oder ist so geschrieben, dass ein einseitiger Eindruck entsteht. Vor allem Kommentare über die israelische Politik lassen meist Objektivität vermissen.

In gleicher Weise, wie über die Jahrhunderte den Juden die Schuld an allem möglichen Unheil gegeben wurde, wird heute der Staat Israel – gestützt durch Antisemitismus und Propaganda – oft allein für den Nahost-Konflikt verantwortlich gemacht.

Die Geschichte hat jedoch gezeigt, dass Israel Frieden will. In der Unabhängigkeitserklärung verkündeten die Staatsgründer:

»Wir wenden uns an die in Israel lebenden Araber mit dem Aufrufe, den Frieden zu wahren und sich aufgrund voller bürgerlicher Gleichberechtigung und entsprechender Vertretung in allen provisorischen und permanenten Organen des Staates an seinem Aufbau zu beteiligen. Wir bieten allen unseren Nachbarstaaten und ihren Völkern die Hand zum Frieden und guter Nachbarschaft und rufen zur Zusammenarbeit und gegenseitigen Hilfe mit dem selbstständigen jüdischen Volk in seiner Heimat auf. Der Staat Israel ist bereit, seinen Beitrag bei gemeinsamen Bemühungen um den Fortschritt des gesamten Nahen Ostens zu leisten.«

Die arabischen Nachbarn haben das kleine Land von einem Krieg in den nächsten gezwungen. Nun verlangen palästinensische Politiker, ehemalige Terroristen, von den Israelis, als Preis für einen unsicheren Frieden genau auf das Land zu verzichten, das zu erobern viel Blut gekostet hat und in dem der Ursprung des Judentums liegt.

Die Araber, die ganze Welt und selbst linksgerichtete Israelis verlangten von der Regierung immer wieder, strategisch und ideologisch wichtige Gebiete aufzugeben, ohne dass irgendjemand eine Friedengarantie dafür geben wollte. Gleichzeitig wird Israel für die Unterdrückung der Palästinenser verantwortlich gemacht und oft ist der Vorwurf des Staatsterrorismus, der ethnischen Säuberung oder gar des Genozids an den Palästinensern zu hören.

Immer wieder nimmt die Abneigung gegen Israel und seine Politiker nicht nur in arabischen Ländern, sondern auch in europäischen Artikeln, Kommentaren und Karikaturen extreme Formen an, die unweigerlich an die düsteren Zeiten der anti­jüdischen Nazi-Propaganda erinnern. Zur Wahl im Januar 2003 veröffentlichte die renommierte britische Zeitung »Independent« eine Grafik, die Scharon zeigt, wie er – umgeben von Kampfhubschraubern und Panzern – ein palästinensisches Kind frisst. Das medienkritische Organ »honestreporting.com« entdeckte damals erschreckende Parallelen zum NS-Propagandamagazin »Der Stürmer« und kommentierte: »Dass die maßgeblichen britischen Medien solch eine widerwärtige Darstellung der israelischen Führung veröffentlichen, spricht Bände über das anti-israelische Klima, das sich derzeit in Europa ausbreitet.«

Wenn die Wahrheit über Israel gefunden werden soll – eine objektive Wahrheit – ist man auf schwierigem Wege. Man muss sich die Mühe machen, die Aussagen beider Seiten zu vergleichen, wenn möglich geschichtliche Fakten nachprüfen. Neutrale Quellen gibt es kaum. Jeder, der seine Informationen irgendwoher bezieht, übernimmt zwangsläufig bestimmte ideologische Schattierungen seiner Informationsquellen.

Zur Erkenntnis, dass israelische Quellen in der Regel zuverlässiger sind als arabische, sind schon viele gekommen. Der Grund dafür liegt in der Mentalität, die natürlich stark von der Religion geprägt ist. Man vergleiche nur das Gebot in der Heiligen Schrift: »Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten« mit folgender Aussage des Nahost-Korrespondenten und Islam­-Kenners Peter Scholl-Latour: »Die Verwerfung, die Widerrufung eines feierlich unterzeichneten Friedensdokuments, das mit Ungläubigen abgeschlossen wurde, ist – falls es der heiligen Sache dient – nicht nur erlaubt, sie ist eine religiöse Pflicht.«

Kaum jemand bezweifelt im Westen den Friedenswillen der Palästinenser, obwohl Kenner des Nahen Ostens arabischen Friedenszusicherungen nicht allzu viel Vertrauen entgegenbringen. Scholl-Latour zitiert einen aus Marokko stammenden Juden: »Wir Sephardim würden niemals unser Schicksal dem Wohlwollen oder den feierlichen Zusagen der Muslime ausliefern im Gegensatz zu diesen törichten Aschkenasim, die nur noch das Wort ›Schalom‹ im Mund führen.«

Im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt und der Suche nach Wahrheit ist man gut beraten, wenn man die Bibel ohne Vorbehalte als Informationsquelle hinzuzieht, um tiefer in die Hintergründe des arabisch-jüdischen Konfliktes vorzustoßen.

Schwerpunkte der Propaganda

Die meisten Lügen und Fehlinformationen in Bezug auf Israel werden über folgende Themen verbreitet:

  1. Das Flüchtlingsproblem, das durch die Staatsgründung ausgelöst wurde. Die Palästinenser werden als aus ihrer alten Heimat vertriebene Unschuldige bemitleidet, die von den Zionisten ihres Landes beraubt wurden. Hintergründe bleiben unerwähnt. Unberücksichtigt bleibt auch, dass die zugewanderten Juden Heimatlose waren, sowohl als Überlebende des Holocaust, wie auch als vertriebene Juden aus arabischen Ländern.
  2. »Palästina« und Besitzansprüche im Heiligen Land. Palästina, also das heutige Israel, wird als die Heimat der Palästinenser angesehen, die Juden als aggressive Eindringlinge. Nicht erwähnt wird der geschichtliche Werdegang des Heiligen Landes, an dem immer eine jüdische Bevölkerung Anteil hatte.
  3. Die Regierung Israels. Die Regierung Israels wird rigoros zum Sündenbock für jedes Stocken des Friedensprozesses gemacht, ohne die Beweggründe der jüdischen Nation zu untersuchen.
  4. Die Ziele der Palästinenser. Hier wird zu oft kritiklos die palästinensische Propaganda verbreitet, ohne logische Zusammenhänge zu überprüfen sowie Aussagen und Zielsetzungen zu hinterfragen.

Als hauptsächliches Friedenshindernis werden in den westlichen Medien oft die Siedler in der Westbank betrachtet. Die Medien setzen oft die jüdischen Siedler in der Westbank und in Gaza mit den arabischen Terroristen gleich und bieten so ein angebliches extremistisches Gleichgewicht der beiden Seiten. Die Politik Netanjahus wurde immer wieder als offener Angriff auf den Friedensprozess angesehen, weil er den Ausbau der Siedlungen nicht völlig verhindert hat.

Gewalttätige Ausschreitungen der Siedler wie das Massaker 1994 in Hebron bilden jedoch eine seltene Ausnahme und die israelische Regierung sowie die Mehrheit der Bevölkerung lehnen extremistische Aktionen ab. Dem gegenüber stehen ungleich mehr Terrorakte von palästinensischen Attentätern (fast 300 innerhalb von fünf Jahren nach dem Oslo-Abkommen), die mit ihren Selbstmordanschlägen nicht nur viele unschuldige Menschen getötet haben, sondern zusätzlich durch ihre Splitterbomben viele grausam verletzten.

Arafat sprach über in Israel inhaftierte Palästinenser in folgender Weise: »Unsere Söhne in israelischen Gefängnissen zu halten, bedeutet die blutende Wunde jeder palästinensischen Familie offenzulassen. Die, die für die Freiheit gekämpft haben, müssen die ersten sein, die die Wärme des Friedens zu spüren bekommen sollen. Unsere eingesperrten Helden, die für die Freiheit gekämpft haben, haben ihre volle Unterstützung des Friedensprozesses gelobt.«

Kein Wort verlor Arafat über die blutigen Terrorakte, die viele dieser »Freiheitskämpfer« verübt haben. Darüber hinaus werden Selbstmordattentäter bei vielen Arabern als Helden gefeiert und ihre Hinterbliebenen erhalten bis heute von der Autonomiebehörde finanzielle Unterstützung.

Zahlreiche jüdische Siedler sehen es als ihre religiöse Aufgabe an, im biblischen Kernland, den sogenannten »besetzten Gebieten« wohnen zu bleiben. Sie nehmen ihr Recht dazu nicht nur aus der Bibel, sondern auch aus der jüngeren Geschichte. So gab es in Gaza, Hebron und überall in der Westbank bis 1948 jahrhundertealte Ansiedlungen von Juden. Unter jordanischer Herrschaft sank die Zahl der Juden auf Null und so sehen sich die Bewohner der jüdischen Siedlungen nicht als »Siedler«, sondern als »Heimkehrer«, die ihren alten Wohnort wieder aufsuchen.

Mit einer völkerrechtlichen Betrachtung rechtfertigte die israelische Regierung den Siedlungsbau wie folgt:

»Jüdische Siedlungen bestehen in den Gebieten seit mehreren hundert Jahren. Während der Mandatszeit des Völkerbundes wurden die Siedlungen mit der Zustimmung und Unterstützung der Britischen Mandatsbehörde errichtet. Obgleich die Gebiete nicht als ›besetztes Gebiet‹ gelten, hält Israel die Völkerrechtsbestimmungen hinsichtlich des besetzten Gebiets ein. Dies bedeutet keine Beschlagnahmung von Privatland und keine Vertreibung der örtlichen Bevölkerung. Israel hat sich bereit erklärt, mit den Palästinensern über die Zukunft der Siedlungen in den Verhandlungen zum dauerhaften Status zu verhandeln. Beide Seiten sind übereingekommen, dass bis dahin der Status der Siedlungen in den Gebieten unberührt bleibt und diese ausschließlich Israel unterstellt sind. Die israelisch-palästinensischen Abkommen sehen keine Beschränkung für den weiteren Bau oder die Erweiterung von Siedlungen vor. In politischen Gremien wurden wiederholt Anschuldigungen laut, dass die israelischen Siedlungen in den Gebieten das Völkerrecht verletzen. Solche Anschuldigungen entbehren jeglicher rechtlichen und praktischen Grundlage und spiegeln vielmehr politische Beweggründe wider.«

Die Zwei-Staaten-Lösung

Immer wieder wird von einer Zwei-Staaten-Lösung gesprochen, in der deutschen Politik und in den Medien wird diese als alternativlos dargestellt. Was ist davon zu halten?

In der Nahostpolitik spielt Jerusalem eine nicht unbedeutende Rolle. Nach der Eroberung im Sechs-Tage-Krieg 1967 wurde Jerusalem 1982 annektiert und zur unteilbaren, ewigen Hauptstadt Israels erklärt. Kompromisse will Israel in bezug auf die Hauptstadt nicht eingehen. Würde man einer erneuten Teilung zustimmen, wären die Heiligtümer der Altstadt, vor allem die Westmauer, wieder in fremdem Besitz. Ein ungestörter Besuch der Gläubigen wäre nicht garantiert.

Die Palästinenser wollen Jerusalem – Al Quds – als Hauptstadt für ihren selbständigen Staat. Obwohl der Tempelberg bis heute nicht der Palästinensischen Autonomie untersteht – er steht offiziell unter jordanischer Verwaltung – wären die islamischen Heiligtümer die richtige Krone für einen wie auch immer gearteten Staat. Ob sich die Palästinenser allerdings mit einer erneuten Teilung begnügen würden, bleibt offen, genauso wie die Festlegung auf die Grenzen des künftigen Palästinas.

Die Interessen der Welt sind auf Jerusalem gerichtet. In Israels Hauptstadt gibt es mehr Medienvertreter als in fast allen anderen Städten der Welt. Die UNO schlug in ihrem Teilungsplan 1947 vor, Jerusalem zu internationalisieren, eine Idee, für die sich vor allem die römisch-katholische Kirche starkmachte. Sie hätte sich gerne als eine Verwalterin dieser Stadt gesehen, hätte vielleicht sogar ihren Hauptsitz nach Jerusalem verlegt. Die Europäische Union bestätigte Jerusalem im März 1999 als »Corpus separatum«, erklärte also vor aller Welt, dass sie Jerusalem nicht als Hauptstadt Israels anerkennt. War es Zufall, dass wenige Tage nach dieser Erklärung die komplette EU-Kommission wegen Korruption zurücktreten musste?

Wie könnte eine Lösung aussehen? Die Aussagen und Meinungen über die Zukunft im Nahen Osten gehen weit auseinander. Wer wird recht behalten?

Oft ist auf offiziellen Karten der Palästinenser und der arabischen Staaten Israel als Staat nicht vermerkt. Es ist dann beispielsweise eingezeichnet, dass Palästina in den gezeigten Grenzen derzeit besetzt ist. Das gesamte Staatsgebiet Israels wird als »Palästina« bezeichnet.

Die Lösung für einen endgültigen Frieden ist schwer vorstellbar. Die Palästinenser möchten einen unabhängigen arabischen – und sicherlich »judenreinen« – Staat Palästina. Wie dieser jedoch aussehen soll, ist fraglich. Erstens soll Jerusalem die Hauptstadt sein und zweitens ist Palästina in keiner offiziellen Stellungnahme auf das Gebiet der Westbank und des Gazastreifens begrenzt.

Die PLO legte in ihrer Charta folgendes fest: »Palästina ist in den Grenzen, die es während des britischen Mandats hatte, eine unteilbare territoriale Einheit.« »Die Juden, die bis zum Beginn der zionistischen Invasion in Palästina lebten, werden als Palästinenser betrachtet werden.« »Die Befreiung von Palästina ist vom arabischen Standpunkt betrachtet eine nationale Pflicht und sie versucht, die zionistische und imperialistische Aggression gegen die arabische Heimat zurückzustoßen, sie zielt auf die Auslöschung des Zionismus in Palästina ab.« Nach dem Willen der offiziellen palästinensischen Stellen bestünde eine endgültige Lösung also in der Rückkehr der »Zionisten«, die seit 1897 eingereist sind. Die verbleibenden Juden würden dann mit vollen Rechten in Palästina, das an die Stelle Israels treten soll, leben dürfen.

Ein solcher Vorschlag ist für Israel natürlich in keiner Weise akzeptabel: Nicht einmal die komplette Westbank könnte abgetreten werden, denn eine eventuelle Verteidigung wäre dann äußerst schwierig. Das Land hätte eine minimale Breite von nicht einmal 20 km, Tel Aviv wäre mit Geschützen aus »Palästina« leicht zu treffen. Den Bewohnern eines souveränen Palästina kriegerische Ambitionen zu unterstellen wäre nicht sehr abwegig. Sollte Israel aus den vergangenen 75 Jahren gelernt haben, wird es sich hüten, die Westbank oder auch die Golanhöhen vollständig unter fremde Kontrolle zu geben und sich auf Garantien der UNO zu verlassen.

Der bekannte Nahost-Spezialist Peter Scholl-Latour schrieb in seinem Buch »Lügen im Heiligen Land«: »In arabischer Sicht – niemand wird mich vom Gegenteil überzeugen – ist der Osloer Prozess von Anfang an auf die allmähliche Reduzierung des Judenstaates ausgerichtet gewesen.«

Ein Friedensabkommen könnte eine kurzzeitige Illusion sein, wie der Friede, den Mohammed im Jahr 628 mit dem Stamm Kuraisch schloss, bis seine Anhängerschaft groß genug war, um die Kuraisch zwei Jahre später niederzumetzeln. Auch der große moslemische Krieger Saladin hat mit den Kreuzrittern Frieden geschlossen, bevor er sie mit einem grausamen Angriff aus dem Heiligen Land vertrieb.

Schließlich bietet Adolf Hitler, den viele Araber verehren, ein Beispiel: Durch das Münchner Abkommen mit England und Frankreich wurde das Sudetenland von der Tschechoslowakei abgetrennt und dem Deutschen Reich zugeteilt. Hitler versprach im Gegenzug Frieden. Dieses Versprechen hielt er genau sechs Monate: Im März 1939 besetzte er die restliche Tschechoslowakei. Der Zweite Weltkrieg war nun unausweichlich und begann im September 1939 mit der Besetzung Polens. Netanjahus Likud-Partei benutzte diesen Vergleich in einem Wahlkampf-Spot im Mai 1999, musste ihn aber bald zurückziehen …

Ein wichtiger Grund für selbst konservative israelische Politiker, einen Palästinenserstaat doch zuzulassen, könnte die demografische Entwicklung sein: Der arabische Bevölkerungsanteil vergrößert sich zunehmend und bekommt so im demokratischen Staat Israel immer größeren Einfluss.