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Israel unter den Nationen

Seit 1949 ist Israel Mitglied der Vereinten Nationen. Doch die Spannungen zwischen Israel und den Nationen waren nie zu übersehen. Viele Länder hielten sich jahrzehntelang auf kritischer Distanz von dem neugegründeten Staat.

Seit seiner Gründung ist Israel bestrebt, zu allen Nationen der Welt gute Beziehungen aufzubauen. Die Jahrhunderte der Verfolgung, das Trauma des Holocausts und der jahrzehntelange arabisch-jüdische Konflikt in wacher Erinnerung, zielt die israelische Außenpolitik darauf ab, Frieden in dieser Region zu schaffen, die Sicherheit Israels zu schützen und die Zusammenarbeit mit allen Nationen zu fördern.

Nach der Madrider Friedenskonferenz im Oktober 1991 haben 61 Staaten ihre diplomatischen Beziehungen zu Israel erneuert bzw. erstmals aufgenommen; 23 weitere Staaten folgten nach der Unterzeichnung der Prinzipienerklärung zwischen Israel und der PLO im September 1993. Israel unterhält weltweit zu 162 Staaten diplomatische Beziehungen. Diese Zahl ist vergleichsweise gering, da die meisten muslimischen Staaten den Staat Israel ablehnen.

Die geografisch Israel am nächsten liegenden Staaten, also die arabischen Nachbarländer, unterhalten in der Mehrzahl keine diplomatischen Beziehungen; teilweise wird sogar der Kriegszustand mit Israel aufrechterhalten und öffentlich die Vernichtung Israels gefordert.

Im folgenden werden einige Nationen und deren Beziehungen zu Israel näher beleuchtet (Stand: 2008).

Deutschland

Die Vernichtung der Juden, die während der Naziherrschaft sechs Millionen Menschen auf grausamste Weise das Leben kostete, findet in der ganzen Weltgeschichte nicht ihresgleichen. Es war gewiss nicht der erste Völkermord der Geschichte, und es mögen anderswo noch mehr Menschen getötet worden sein (man hört das oft als Rechtfertigung) – doch die bis ins Detail geplante Systematik und »Perfektion« des kaltblütigen und routinierten Mordens sind weltweit einmalig.

Deutschland tastete den Augapfel Gottes an und überzog ganz Europa mit einem Krieg, dem 55 Millionen Menschen zum Opfer fielen. Es ist mehr als ein Wunder, dass diese Nation von den Siegermächten nicht vernichtet wurde, sondern im Gegenteil heute als stärkste Wirtschaftsmacht Europas dasteht und eine friedliche Wiedervereinigung erleben durfte, nachdem 40 Jahre lang die am schärfsten bewachte Grenze der Welt zwischen zwei verfeindeten Supermächten die Nation zerteilte.

Der westdeutschen Politik gelang nicht nur die Aussöhnung mit Frankreich, jahrhundertelang als »Erbfeind« bezeichnet wurde, sondern sie erreichte auch eine Wiedergutmachung mit Israel. Die DDR dagegen hielt bis zu ihrem Untergang an der im Ostblock üblichen Feindseligkeit dem Judenstaat gegenüber fest.

USA – Der »große Bruder« Israels

Die Vereinigten Staaten von Amerika werden oft als »Freund« oder als der »große Bruder« Israels bezeichnet. Und in der Tat belegen auch die Entscheidungen einiger US-Präsidenten diese Beziehung. Ganz uneingeschränkt ist die »Liebe« zu Israel allerdings nicht. Ein Blick in die Machtzentralen des als Weltpolizist etablierten Superstaats zeigt die in Für und Wider geteilte Haltung zur Israelfrage auf.

Trumans Entscheidung für Israel: Die katastrophale Verfolgung und gezielte Ausrottung der Juden in Europa noch vor Augen, trug Präsident Truman entscheidend zur Gründung Israels bei. Nur 11 Minuten nach der Proklamation des Staates Israel durch David Ben Gurion erkannte er den Staat Israel als Präsident der USA an.

Damit befand er sich in direkter Opposition zu seinen Kollegen im Außenministerium. Der damalige Außenminister George C. Marshall drohte Truman: »Die verdienen keinen Staat, die haben dieses Land gestohlen. Wenn Sie diese Anerkennung aussprechen, Herr Präsident, dann werde ich in der nächsten Wahl nicht für Sie stimmen.« Und George Kennan, der Leiter des Planungsstabes im Außenministerium meinte zu der Entscheidung Trumans: »Das Ansehen der Vereinigten Staaten in der islamischen Welt hat einen schweren Schlag erlitten, und die strategischen Interessen Amerikas im Mittelmeerraum und im Nahen Osten wurden ernsthaft beeinträchtigt.«

In den USA leben derzeit etwa sechs Millionen Juden. Das sind mehr als in Israel (fünf Millionen, Stand jeweils 2008). Regelmäßig vor den Wahlen kann man von den Präsidentschaftsanwärtern Parolen vernehmen, die Israel politische und wirtschaftliche Unterstützung zusichern. Oft nur wenige Wochen nachdem die Wahlzettel ausgezählt sind, sind diese Versprechen zweitrangig, wenn nicht sogar bereits vergessen. Stattdessen rücken die wirtschaftlichen Beziehungen zu den arabischen Staaten im Nahen Osten in den Vordergrund, die riesige Erdölvorkommen besitzen und willkommene Abnehmer von US-amerikanischen High-Tech-Waffensystemen sind.

Kurz nach der Staatsgründung Israels schlossen sich die USA mit den europäischen Staaten zu einem Waffenembargo gegen den Nahen Osten zusammen, um die Spannungen in dieser Region zu verringern. Offensichtlich messen die USA mit ungleichem Maß, denn wollte sie ursprünglich die Aufrüstung des aggressiven und israelfeindlichen Nahen Osten dämpfen, verstanden es diese Staaten, den USA mit Drohungen und Augenwischerei etwas vorzumachen. Wie sonst konnte es dazu kommen, dass die Waffenlieferungen im Wert von 1 Billion US$, die bis 1973 in den Nahen Osten geliefert wurden, zu 85 Prozent den Nachbarstaaten Israels zugeflossen sind, deren erklärte Absicht leider auch noch heute die Zerstörung Israels ist?

Die Schwankung in der Haltung zu Israel hat ihre Ursache sicherlich auch in einer Vergesslichkeit, die US-Präsidenten während ihrer Amtszeit zu überfallen scheint. So konnte sich zum Beispiel Präsident Johnson kurz vor dem Sechs-Tage-Krieg 1967 nicht an ein Dokument erinnern, das Amerika verpflichtete, Israel zur Hilfe zu kommen, wenn Ägypten die Meerenge von Tiran schließen würde. Diese Vergesslichkeit verwickelte Israel aufgrund der unmittelbar bevorstehenden Bedrohung aus Ägypten in einen Krieg gegen mehrere feindliche arabische Armeen.

War es auch Vergesslichkeit, die Informationen über die für den 6. Oktober 1973 geplante Invasion Israels durch Syrien und Ägypten nicht an Israel weiterzuleiten? Mindestens 30 Stunden vorher hatten die USA diese für Israel lebenswichtige Information vorliegen – laut Bruce Bill, einem damaligen Geheimdienstexperten für den Nahen Osten im Sicherheitsdienst der US-Armee. »Die nicht rechtzeitige Weitergabe dieser Information kostete tausender junger Israelis unnötigerweise das Leben und die körperliche Unversehrtheit.«

Der Golfkrieg: Aufgrund der Kuwait-Invasion des Irak unter Saddam Hussein 1991 setzten die Vereinigten Staaten von Amerika mit Waffengewalt und Sanktionen den Irak unter Druck, bis Hussein sich aus Kuwait wieder zurückgezogen hatte. Während dieses Krieges drohte Saddam Hussein mit Giftgas-Raketen, die er auf Israel gerichtet hielt. Den Israelis blieb nichts anderes übrig, als mit Gasmasken in den Bunkern auszuharren. Denn die USA hatte Israel in politischer und militärischer Hinsicht im Würgegriff. Zuviel stand für die USA dabei auf dem Spiel. Wenn sich Israel für die irakischen Angriffe mit SCUD-Raketen revanchiert hätte – sämtliche arabischen Nationen hätten wohl die Seite gewechselt: gegen das »Haus des Krieges« (Israel) und für das »Haus des Islam« (islamische Staaten, in diesem Fall der Irak). Wäre dies geschehen, hätten sich die USA zwangsläufig aus diesem Konflikt zurückziehen müssen und nach dem Vietnam-Krieg eine weitere peinliche Schlappe auf sich nehmen müssen. Stattdessen setzten sie Israel unter Druck, in Regungslosigkeit zu verharren und somit den Judenstaat vor der (islamischen) Welt zu demütigen.

Die USA dagegen präsentierte sich stolz als siegreicher Weltpolizist, mit militärischen Erfolgen, die angeblich errungen wurden, sich aber im Nachhinein teilweise als offenkundige Fälschungen heraus stellten.

Zuletzt spielten die USA eine wesentliche Rolle im Friedensprozess im Nahen Osten. Als Vermittler nahmen sie u.a. an den Verhandlungen von Annapolis, Camp David, Oslo, Madrid und Wye teil. Immer wieder mussten sie die verhärteten Fronten zwischen den Verhandlungspartnern aufweichen, wenn Israel und die Araber in eine Sackgasse gerieten.

Leider lehrt uns die Geschichte, dass auch bei diesen Verhandlungen die USA Israels Existenz in den letzten Jahrzehnte oft gefährdeten und die Bedrohung Israels durch seine Nachbarstaaten nicht ernst genug nahmen.

So unterstützten die USA mit dem Oslo-Prozess eine »Land für Frieden«-Politik auf Kosten Israels, die an die Ereignisse erinnern, die vor einem halben Jahrhundert geschehen sind. Damals vertraute man anfangs ebenfalls auf die beschwichtigende Zufriedenstellung Hitlers, eines Machthabers, der, je mehr er bekommen konnte, immer noch mehr forderte. Sahen wir im Palästinenserführer Jassir Arafat nicht wieder einen Persönlichkeit, die ein ganz bestimmtes Ziel vor Augen hatte, nämlich die Vertreibung der Juden aus Israel, das sie – egal auf welche Weise – zu erreichen versuchte? Da terroristische Maßnahmen nicht das gewünschte Ergebnis brachten, wurde danach durch einen taktischen Friedensprozess versucht, dasselbe Ziel zu erreichen. Dazu gehört zum Beispiel, dass bis heute mit Hilfe der Medien der ganzen Welt falsche Bilder von unterdrückten palästinensischen Flüchtlingen gezeigt werden, die es eigentlich gar nicht geben dürfte, wenn nicht die Palästinenser selbst damit ein Druckmittel gegen Israel in der Hand haben wollten. Erstaunlicherweise werden die Anstrengungen Israels geleugnet, Palästinensern eine Heimat, Essen und Trinken und in den meisten Fällen sogar einen Arbeitsplatz zu verschaffen. Die meisten dieser Arbeitsstellen werden mit einem Vielfachen der Gehälter in arabischen Staaten entlohnt. Die USA lassen sich hierbei vom Mitleid erregenden Zustand der Palästinenser blenden und dulden, dass die ausgehandelten Verträge einseitig von israelischer Seite erfüllt werden müssen, bevor die palästinensische Seite auch nur einen Finger krümmt, um ihren Teil der Forderungen zu erfüllen.

Großbritannien

Im Ersten Weltkrieg sollte die Insel beim Aufbau der jüdischen Heimstätte in Palästina der Wegbereiter sein. Dr. Chaim Weizmann entwickelte für die Briten synthetisches Aceton, das diese zur Munitionsherstellung benötigten. Zum Dank erbat er sich im Falle eines Sieges über das Osmanische Reich das uralte jüdische Land als neue jüdische Heimstätte. Am 2. November 1917 sicherte ihm der britische Außenminister James Balfour deren Errichtung zu. Der Völkerbund übertrug Großbritannien ein entsprechendes Mandat für Palästina.

Doch die Entdeckung der arabischen Ölreserven ließ die britische Politik schnell umschwenken auf eine offene Gegnerschaft gegenüber den Juden. 1922 wurden über 70% des Mandatsgebiets abgetrennt (darauf wurde das heutige Jordanien als arabischer Palästinenserstaat gegründet). Auch forcierte die britische Armee in Palästina die arabische Einwanderung und stiftete Aufstände gegen die jüdische Präsenz an. Der Verursacher der ersten Aufstände, Haj Amin al-Husseini, der spätere Vertraute und Helfer Hitlers, wurde von den Briten zum Großmufti (geistlicher Führer der Moslems) von Jerusalem ernannt. Es wurden Lügen in die Welt gesetzt, die besagen, die Juden hätten das Land von den arabischen Ureinwohnern (angeblich Millionen von Menschen) gestohlen. Fakt ist jedoch, dass Palästina vor der zionistischen Einwanderung Anfang des 20. Jahrhunderts weitgehend unbewohnt war, abgesehen von einigen kleinen jüdischen Siedlungen, die seit dem Mittelalter dort bestanden. Fakt ist auch, dass die arabische Mehrheit die Ansiedlung der Juden begrüßte, weil die Urbarmachung des Landes auch für sie Vorteile brachte. Der Schriftsteller Ramon Bennett stellt daher fest, dass der heutige arabisch-jüdische Konflikt von wenigen Extremisten ausging und von den Briten gezielt angestachelt wurde. Er schreibt weiter: »Wenn die Briten ... das Ziel des ihnen übertragenen Mandats umgesetzt hätten, ... dann hätte es in den Jahren 1948, 1956, 1967, 1969, 1973 oder 1982 keine Kriege gegeben.«

Als einziger britischer Politiker ergriff Winston Churchill Partei für die Juden, doch er hatte keine Chance gegen die Regierung Chamberlain. Der hatte im Münchner Vertrag 1938 die Tschechoslowakei an Hitlerdeutschland verraten und tat ein Jahr später das Gleiche mit den Juden. Sein »Weißbuch«, dass er am 17. Mai 1939 erließ, beschränkte die jüdische Einwanderung nach Palästina auf 75 000 Personen innerhalb der folgenden fünf Jahre. Eine Fortsetzung der Einwanderung danach sollte nur nach arabischer Zustimmung möglich sein. Die konsequente und teilweise erbarmungslose Umsetzung dieses Erlasses kostete zahlreiche Juden das Leben. Die Briten schreckten nicht davor zurück, die Überlebenden der Todeslager samt ihren Schiffen zu versenken, sie auf Zypern in Lager zu internieren oder sie gar nach Deutschland in die Gaskammern zurück zu schicken.

Mehr und mehr organisierte sich jüdischer Widerstand gegen die Briten. Terroranschläge wurden verübt. Am 14. Mai 1948 gab Großbritannien das Mandat an die Vereinten Nationen zurück, am selben Tag wurde der Staat Israel proklamiert und von den benachbarten arabischen Nationen angegriffen. Großbritannien ermutigte die Araber zum Krieg und versorgte sie mit Nachschub.

Frankreich

Frankreich war Israels größter Waffenlieferant vor dem Sechstagekrieg 1967. Danach begann man, den Einfluss der Sowjetunion im Nahen Osten zurückzudrängen und lieferte Waffen bald ausschließlich an die arabischen Staaten.

Frankreich bezeichnet sich als »Freund Israels« – aber kämpft gegen eine Aufnahme Israels in die EU. Im Zweiten Weltkrieg kollaborierte es mit Hitlerdeutschland und lieferte eifrig die im Lande lebenden Juden den Nazis ans Messer.

Als ehemalige Kolonialmacht im Maghreb (Staaten Nordafrikas) betreibt es seit jeher eine konsequente pro-arabische Politik. Im israelisch-palästinensischen Konflikt bieten sich Frankreich und mit ihm die EU stets als Vermittler an, doch Urteile und Appelle fallen regelmäßig zum Nachteil Israels aus, sei es in der Schuldfrage bei Krawallen oder in der Frage um den künftigen Status von Jerusalem.

Russland

Mit dem Niedergang des Kommunismus, der weltweit über hundert Millionen Menschenleben forderte, zerfiel am 6. September 1991 die größte und mächtigste Nation der Welt. In wenigen Monaten wurde der »gottlose Gigant« zu einem Nichts, der seine ehemaligen Feinde um Hilfe bitten musste. Goliath lag am Boden. Verschwunden ist der Ostblock, zerrissen ist der Warschauer Pakt, vorbei ist der Kalte Krieg, der Gott sei Dank auch kalt blieb.

Ideologie contra Israel: Eine Folge des Kalten Krieges war es, dass die UdSSR grundsätzlich gegen die USA und die Westmächte handelte. Daher betrieb der gesamte Ostblock eine Politik gegen Israel. In allen Auseinandersetzungen des Nahen Ostens unterstützten die Sowjets die arabischen Staaten, sahen sie doch in Israel einen Brückenkopf des amerikanischen Imperialismus. Ramon Bennett erwähnt in seinem Buch »Saga« eine sowjetische Zeitung, die sogar über eine direkte sowjetische Beteiligung am israelisch-ägyptischen Konflikt in den Jahren 1969–1971 berichtet. Demnach flogen während des Jom-Kippur-Krieges 1973 auch sowjetische Piloten Syriens Kampfflugzeuge, die größtenteils von Israel abgeschossen wurden.

»Die russische Gefangenschaft« – Wie im alten Ägypten waren auch in der Sowjetunion Juden gefangen. Zwar wurden sie dort nicht zu niederen Sklavendiensten gezwungen, wie die Bibel von der ägyptischen Gefangenschaft erzählt, sondern arbeiteten größtenteils als hoch qualifizierte Wissenschaftler, Ärzte, Anwälte und Akademiker. Dennoch litten sie unter schweren Repressionen. So befahlen die Sowjets, dass sich Juden größtenteils in der Nähe von Atomkraftwerken ansiedelten. Deswegen waren Juden von der Katastrophe von Tschernobyl 1986 besonders betroffen. Auch das Recht auf Ausreise verwehrte man ihnen; wer sie beantragte, verlor sein Recht auf Arbeit und damit seine Lebensgrundlage.

Bis Mitte 1991 lebte in der Sowjetunion der drittgrößte Anteil der jüdischen Weltbevölkerung (nach den USA und Israel). Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wanderte ungefähr eine Million Juden aus, die meisten nach Israel, viele aber auch nach Deutschland und in die USA.

Japan

Japan war eines der ersten asiatischen Länder, mit denen Israel diplomatische Beziehungen aufnahm. Die Mitte der 1980er Jahre begonnene bilaterale Zusammenarbeit wird fortlaufend ausgebaut und besonders intensiv auf politischer, kultureller und vor allem wirtschaftlicher Ebene betrieben.

In Japan gibt es kein jüdisches Gemeinwesen und auch keine Geschichte des Antisemitismus. Doch Handelsbeziehungen zu arabischen Staaten haben zu einer eigenen Version des Antisemitismus geführt. So berichten japanische Medien äußerst anti-israelisch: »Nur die arabische Propagandaversion der Geschichte Palästinas wird präsentiert, und Widerlegungen sind nicht erlaubt.«. Auch die Schuld am Börsenkrach 1987 haben japanische Medien den Juden zugeschoben, ohne Proteste und Widerlegungen zuzulassen.

China

China ist das bevölkerungsreichste Land der Welt. Mit knapp 1,3 Milliarden Einwohnern stellt das kommunistische Riesenreich ein Fünftel der Weltbevölkerung. Wie in jedem kommunistischen Land werden auch dort Menschen, die einen anderen Weg wählen, grausam unterdrückt. Als Mitglied im UN-Sicherheitsrat blockiert es regelmäßig Resolutionen gegen Menschenrechtsverletzungen – im eigenen Land und andernorts. Noch gut in Erinnerung sind die Bilder aus dem Jahr 1989 vom sogenannten »Platz des Himmlischen Friedens«, auf dem Panzer die Hoffnung auf mehr Demokratie mitsamt deren studentischen Trägern gnadenlos niederwalzten und zerquetschten.

Die Besetzung Tibets 1950, die den Dalai Lama ins Exil zwang, und die offene Bedrohung Taiwans, das sich China seit langem einverleiben möchte, sind weitere Beispiele für die Aggression Chinas.

Die zig Millionen Menschenleben, die die Etablierung des Kommunismus unter Mao Tse Tung kostete, sprechen für sich. Westlichen Nationen empfiehlt China in solchen Fällen generell, sich in »interne Angelegenheiten« nicht einzumischen. Westliche Medien erfahren eine dementsprechend harte Zensur.

Israel gegenüber betreibt China eine andere Politik. Die Eroberungen Israels wurden stets verurteilt, obwohl die Aggression nie von Israel, sondern von den arabischen Nationen ausging. Auch liefert China in großem Umfang Waffen an arabische Länder, während es gegenüber Israel ein effektives Waffenembargo aufrecht erhält.

Seit einigen Jahren umwirbt China die Industrienationen, weil es Investitionen zur Entfaltung seines Potentials als Supermacht benötigt. Zugeständnisse in Sachen Menschenrechte als Gegenleistung hat es jedoch kategorisch abgelehnt (wobei sich das Engagement der Industrieländer hierfür ebenfalls stark in Grenzen hielt – man wollte diesen viel versprechenden Markt nicht »sinnlos« aufs Spiel setzen).

Diplomatische Beziehungen zu Israel bestehen seit 1992.

Ägypten

Seit seiner Staatsgründung 1948 musste Israel in fünf Kriegen seinem aggressiven Nachbarn im Westen standhalten. Gamal Abdel Nasser, der von 1954 und 1970 ägyptischer Staatspräsident war, schürte den Hass auf Israel und brach zwei Konflikte vom Zaun, in denen er die gesamten arabischen Nationen gegen Israel aufbrachte: die Suezkrise 1953 und den Sechstagekrieg 1967. Beide Male besetzten israelische Truppen die Sinaihalbinsel, die zwischen beiden Staaten liegt und zu Ägypten gehört. 1953 wurde sie nach Beendigung der Krise noch zurückgegeben, nach 1967 behielten die Israelis sie als Pufferzone. Sobald Ägypten wieder zu Kräften gekommen war, griff es 1973 erneut an und fügte Israel, das die feindlichen Truppen nur mühsam zurückdrängen konnte, schweren Schaden zu.

Nach 30-jährigem Kriegszustand suchte der neue Staatschef Ägyptens, Anwar al-Sadat, den Frieden. 1978 unterzeichneten er und Israels Premierminister Menachem Begin in Camp David einen Friedensvertrag. Als Folge hiervon gab Israel 1982 die Sinai-Halbinsel an Ägypten zurück. Ägypten dagegen wurde eine Zeit lang von den übrigen arabischen Staaten geächtet. Sadat starb 1981 bei einem Attentat durch seine eigenen Soldaten.

Jordanien

Jordanien wurde 1922 auf dem vom britischen Mandatsgebiet Palästina abgespalteten Gebiet östlich des Jordans als palästinensischer Araberstaat gegründet. Ursprünglich hieß es »Palästinensisches Königreich Jordanien«, wurde später aber aus taktischen Gründen in »Haschemitisches Königreich Jordanien« umbenannt.

46 Jahre Kriegszustand trennten Israel von seinem Nachbarn, mit dem es die längste Grenze und sein Trinkwasser teilt. Während dieser Zeit abgehaltene Geheimtreffen ebneten den Weg zu offenen bilateralen Gesprächen, die auf der Madrider Konferenz 1993 stattfanden und den Weg zum Friedensvertrag von 1994 frei machten.

Jordanien verzichtete darin auf das sogenannte Westjordanland, das es seit dem Unabhängigkeitskrieg 1949 besaß, das aber seit 1967 von Israel besetzt war, und erkannte den Jordan als gemeinsame Grenze an.

Vatikan

Der Heilige Stuhl, inmitten Italiens Hauptstadt Rom gelegen, tat sich schwer mit der Anerkennung eines neuzeitlichen Staates Israel (erst 1993 nahm er diplomatische Beziehungen auf), sah sich doch die Kirche seit dem Mittelalter als »das wahre Israel«, als geistliche und rechtmäßige Nachfolgerin des Gottesvolkes.

Ungeachtet dessen muss man die Bedeutung der Pilgerreise von Papst Johannes Paul II. im Jahr 2000 nach Israel sehr hoch einschätzen. Er nutzte die Gelegenheit dazu, das jüdische Volk um Vergebung für das Verhalten der Christen gegenüber den Juden in der Vergangenheit zu bitten.


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