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Beispiel: Siedler und Terroristen

Die meisten Lügen und Fehlinformationen in Bezug auf Israel werden über folgende Themen verbreitet:

1. Das Flüchtlingsproblem, das durch die Staatsgründung ausgelöst wurde.

Die Palästinenser werden als aus ihrer alten Heimat vertriebene Unschuldige bemitleidet, die von den Zionisten ihres Landes beraubt wurden. Hintergründe bleiben unerwähnt. Unberücksichtigt bleibt auch, dass die zugewanderten Juden Heimatlose waren, sowohl als Überlebende des Holocaust, wie auch als vertriebene Juden aus arabischen Ländern.

2. »Palästina« und Besitzansprüche im Heiligen Land

Palästina, also das heutige Israel, wird als die Heimat der Palästinenser angesehen, die Juden als aggressive Eindringlinge. Nicht erwähnt wird der geschichtliche Werdegang des Heiligen Landes, an dem immer eine jüdische Bevölkerung Anteil hatte.

3. Die Regierung Israels

Die Regierung Israels wird rigoros zum Sündenbock für jedes Stocken des Friedensprozesses gemacht, ohne die Beweggründe der jüdischen Nation zu untersuchen.

4. Die Ziele der Palästinenser

Hier wird kritiklos die palästinensische Propaganda verbreitet, ohne logische Zusammenhänge zu überprüfen sowie Aussagen und Zielsetzungen zu hinterfragen.

Als hauptsächliches Friedenshindernis werden in den westlichen Medien die Siedler in der Westbank betrachtet. Die Medien setzen oft die jüdischen Siedler in der Westbank und in Gaza mit den arabischen Terroristen gleich und zeigen so ein extremistisches Gleichgewicht der beiden Seiten. Die Politik Netanjahus wurde als offener Angriff auf den Friedensprozess angesehen, weil er den Ausbau der Siedlungen nicht völlig verhinderte.

Gewalttätige Ausschreitungen der Siedler wie das Massaker 1994 in Hebron bilden jedoch eine seltene Ausnahme und die israelische Regierung sowie die Mehrheit der Bevölkerung lehnen extremistische Aktionen ab. Dem gegenüber stehen ungleich mehr Terrorakte von palästinensischen Attentätern (fast 300 innerhalb von fünf Jahren nach dem Oslo-Abkommen), die mit ihren Selbstmordanschlägen nicht nur viele unschuldige Menschen getötet haben, sondern zusätzlich durch ihre Splitterbomben viele grausam verletzten.

Arafat sprach über in Israel inhaftierte Palästinenser in folgender Weise: »Unsere Söhne in israelischen Gefängnissen zu halten, bedeutet die blutende Wunde jeder palästinensischen Familie offenzulassen. Die, die für die Freiheit gekämpft haben, müssen die ersten sein, die die Wärme des Friedens zu spüren bekommen sollen. Unsere eingesperrten Helden, die für die Freiheit gekämpft haben, haben ihre volle Unterstützung des Friedensprozesses gelobt.«

Kein Wort verlor Arafat über die blutigen Terrorakte, die viele dieser »Freiheitskämpfer« verübt haben. Darüber hinaus werden Selbstmordattentäter bei vielen Arabern als Helden gefeiert.

Zahlreiche jüdische Siedler sehen es als ihre religiöse Aufgabe an, im biblischen Kernland, den sogenannten »besetzten Gebieten« wohnen zu bleiben. Sie nehmen ihr Recht dazu nicht nur aus der Bibel, sondern auch aus der jüngeren Geschichte. So gab es in Gaza, Hebron und überall in der Westbank bis 1948 jahrhundertealte Ansiedlungen von Juden. Unter jordanischer Herrschaft sank die Zahl der Juden auf Null und so sehen sich die Bewohner der jüdischen Siedlungen nicht als »Siedler«, sondern als »Heimkehrer«, die ihren alten Wohnort wieder aufsuchen.

Mit einer völkerrechtlichen Betrachtung rechtfertigt die israelische Regierung den Siedlungsbau wie folgt: »Jüdische Siedlungen bestehen in den Gebieten seit mehreren hundert Jahren. Während der Mandatszeit des Völkerbundes wurden die Siedlungen mit der Zustimmung und Unterstützung der Britischen Mandatsbehörde errichtet. Obgleich die Gebiete nicht als ›besetztes Gebiet‹ gelten, hält Israel die Völkerrechtsbestimmungen hinsichtlich des besetzten Gebiets ein. Dies bedeutet keine Beschlagnahmung von Privatland und keine Vertreibung der örtlichen Bevölkerung. Israel hat sich bereit erklärt, mit den Palästinensern über die Zukunft der Siedlungen in den Verhandlungen zum dauerhaften Status zu verhandeln. Beide Seiten sind übereingekommen, dass bis dahin der Status der Siedlungen in den Gebieten unberührt bleibt und diese ausschließlich Israel unterstellt sind. Die israelisch-palästinensischen Abkommen sehen keine Beschränkung für den weiteren Bau oder die Erweiterung von Siedlungen vor. In politischen Gremien wurden wiederholt Anschuldigungen laut, dass die israelischen Siedlungen in den Gebieten das Völkerrecht verletzen. Solche Anschuldigungen entbehren jeglicher rechtlichen und praktischen Grundlage und spiegeln vielmehr politische Beweggründe wider.« (2)


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Quellennachweis

(1) Yassir Arafat in seiner Ansprache anlässlich der Aufhebung der antiisraelischen Passagen der PLO-Charta, am 14. Dezember 1998 in Gaza, in Anwesenheit von US-Präsident Bill Clinton, Quelle: Palestinian National Authority Official Website: http://www.pna.net/speeches/gaza_141298.html (Server existiert nicht mehr)
(2) Hintergrund: Israelische Siedlungen – eine völkerrechtliche Betrachtung, Botschaft des Staates Israel in der Bundesrepublik Deutschland, Bonn, http://www.israel.de/botschaft/hintergrund/siedlung.html (Seite existiert nicht mehr)

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